Was passiert ist
Am 6. Januar in Paris unterzeichneten Präsident Wolodymyr Selenskyj, der französische Präsident Emmanuel Macron und der Premierminister des Vereinigten Königreichs Keir Starmer eine Absichtserklärung über die künftige Entsendung von multinationalen Streitkräften in die Ukraine. Das Ereignis wurde durch mehrere Quellen belegt: eine Korrespondentin von Suspilne, ein Video der Zeremonie, veröffentlicht vom Clash Report, sowie Meldungen internationaler Agenturen zur Tagesordnung des Treffens.
Was in dem Dokument steht (und was fehlt)
Nach offiziellen Angaben des Präsidenten haben die Militärs der drei Länder bereits Fragen zur Stationierung der Kräfte, deren Stärke und zu konkreten Waffentypen erörtert. Zugleich ist der Text der Deklaration auf der Website des Büros des Präsidenten derzeit nicht verfügbar, sodass die vollständige Liste der Verpflichtungen und die zeitlichen Rahmenbedingungen noch nicht öffentlich bestätigt sind.
„Wir haben bereits diese notwendigen Details. Wir verstehen, welches Land zu was bereit ist – aus allen Ländern der ‚Koalition der Willigen‘. Ich möchte jedem Präsidenten, jedem Staat danken, die wirklich Teil einer friedlichen Lösung sein wollen“
— Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine
Quellen und gesellschaftliches Signal
Die Veranstaltung hat einen doppelten Charakter: Einerseits ist sie eine politische Botschaft – die Geschlossenheit der wichtigsten Partner in Sicherheitsfragen um die Ukraine zu demonstrieren; andererseits ist sie eine anfängliche operative Phase, in der Militärs technische Parameter abstimmen. Dass die Anwesenheit ausländischer Truppen auf der Tagesordnung stand, berichtete die Agentur Reuters, das Unterzeichnungsvideo veröffentlichte Clash Report, und die Anwesenheit einer Korrespondentin von Suspilne bestätigt den ukrainischen Kontext des Ereignisses.
JETZT: Selenskyj, Macron und Starmer unterzeichnen eine Absichtserklärung zur künftigen Entsendung multinationaler Streitkräfte in die Ukraine. pic.twitter.com/E57z2yRp6B
— Clash Report (Twitter)
Warum das wichtig ist
Erstens ist die Deklaration eine politische Bestätigung dafür, dass ein Teil der westlichen Partner bereit ist, von bloßen Erklärungen zu konkreten Schritten überzugehen. Zweitens bedeutet die Arbeit an Stationierungsfragen, Personalstärke und Waffentypen, dass es sich nicht um einen einmaligen symbolischen Akt handelt, sondern um die Vorbereitung betrieblicher Modelle, die Logistik, Kommandostrukturen und rechtliche Abstimmungen erfordern.
Was als Nächstes
Der nächste Schritt ist die Veröffentlichung des Deklarationstextes oder entsprechender Abkommen, die Verpflichtungen und Zeitrahmen detaillieren. Ohne diese Dokumente bleibt das Signal eine politische Erklärung mit Potenzial, aber ohne rechtliche Form. Analysten werden darauf achten, ob sich die Absichten in konkrete Kontingente, Übungen oder Lieferungen verwandeln und unter welchen Bedingungen ausländische Kräfte auch nach einer Einstellung der Kampfhandlungen präsent sein könnten.
Solange die Aufmerksamkeit hoch ist, ist es wichtig, zwei Dinge zu beobachten: die Veröffentlichung des Deklarationstextes und die offiziellen technischen Absprachen zwischen den Militärs der drei Länder. Genau diese werden entscheiden, ob dieses Dokument der Beginn einer realen Veränderung des Kräftegleichgewichts ist oder ob es ein diplomatischer Schritt mit vorwiegend symbolischer Bedeutung bleibt.