Fedorov wechselt zum Verteidigungsministerium, Lisovyj tritt ab: Was über die Umbesetzungen im Kabinett am Abend des 15. Juli bekannt ist

Die Werchowna Rada hat für Michajlo Fedorow als Verteidigungsminister gestimmt, während Bildungsminister Lisowy das Ministerium höchstwahrscheinlich verlassen wird. Hinter den Kulissen dieser Umbesetzungen verbirgt sich jedoch nicht nur eine personelle Entscheidung, sondern ein Kampf zwischen einer „technokratischen" und einer „sicherheitspolitischen" Sichtweise auf das Verteidigungsministerium.

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Am Abend des 15. Juli stimmte die Werchowna Rada mit 277 Stimmen für die Ernennung von Mykhailo Fedorow zum Verteidigungsminister. Bereits am Morgen warnte der Abgeordnete der Fraktion „Holos" Jaroslav Schelesniak: Die Entscheidung sei noch nicht getroffen, und in den Medien würden absichtlich „unrealistische Versionen" verbreitet, um für Verwirrung zu sorgen. Seine Diagnose sollte sich als richtig erweisen — nicht aber seine Prognose.

Fedorow: von der „Aktion" zur Armee

Selenskyj kündigte Fedorows Kandidatur bereits am 10. Januar an, erschien aber persönlich nicht in der Rada, um sie zu präsentieren — ein ungewöhnliches Protokoll für eine solche Ernennung. Fedorow selbst betonte in seiner ersten Erklärung als Minister nicht Strategie, sondern Praktisches:

„Ich gehe auf die Position des Verteidigungsministers nicht als Minister, der einen digitalen Staat aufgebaut hat, sondern als eine Person, deren Team seit 2022 viel Zeit für den Krieg gearbeitet hat".

Mykhailo Fedorow, neu ernannter Verteidigungsminister

Dahinter stehen Starlink, Drohnen-Armee, Brave1, UNITED24. Das heißt, die Strategie setzt nicht auf General-Erfahrung, sondern auf technologische und logistische Umgestaltung von Beschaffungen. Genau dort liegt die größte Korruptionsverwundbarkeit des Verteidigungsministeriums, und genau dort hat Fedorow dokumentierte Ergebnisse vorzuweisen.

Bildungsministerium: stillere, aber symptomatische Rotation

Parallel zu der aufsehenerregenden Intrige um das Verteidigungsministerium findet im Bildungsbereich eine weniger medial beachtete, aber aussagekräftige Rotation statt. Nach Angaben von Schelesniak verlässt Oksen Lissowy — seit März 2023 Bildungsminister — „mit Sicherheit" sein Amt. Der Hauptkandidat für seine Nachfolge ist Andrij Butenko, Leiter der NAZAWO, Kandidat der Geschichtswissenschaften und Fachexperte für Qualität der Hochschulbildung. Seine Kandidatur wurde unabhängig sowohl von der Publikation „Mesha" als auch vom Abgeordneten der Fraktion „Europäische Solidarität" Oleksij Honcharenko bestätigt.

Die Logik der Ernennung ist pragmatisch: Die NAZAWO unter Butenko ist eine Organisation, die Universitäten direkt bewertet. Die Versetzung ihres Leiters ins Bildungsministerium bedeutet, auf eine Person zu setzen, die das System von innen kennt, nicht von außen. Aber das ist auch ein Risiko: Ein Reformer der Akkreditierungsbehörde und ein Minister, der die Interessen derselben Universitäten vertreten soll — das sind unterschiedliche Rollen.

  • Lissowy — verlässt sein Amt ohne öffentliche Erklärung der Gründe für seine Entlassung
  • Butenko — Kandidat ist abgestimmt, aber die Entscheidung ist zum Zeitpunkt der Veröffentlichung formal noch nicht bestätigt
  • Fedorow — abgestimmt, aber ohne persönliche Anwesenheit Selenskyjs in der Rada

Was dahintersteckt

Beide Wechsel — im Verteidigungsministerium und im Bildungsministerium — vereint eine Logik: Technokraten statt Apparatschiks. Fedorow ist eine Person ohne militärischen Hintergrund, die ihre Fähigkeit nachgewiesen hat, Systeme unter Druck aufzubauen. Butenko ist ein enger Fachmann, keine politische Figur. Wenn dieses Modell funktioniert, wird die nächste Prüfung der Verteidigungshaushalt 2026 und die Aufnahmekampagne in Zeiten der demografischen Krise sein.

Falls Butenko tatsächlich Bildungsminister wird — wird er seine Unabhängigkeit des Bildungsministeriums von der universitären Lobby bewahren können, die er selbst noch kürzlich als Regulator kontrolliert hat?

Weltnachrichten

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