Selenskyj schlägt neuen Verteidigungsbündnis vor: Was das für Länder außerhalb der EU bedeutet

Der Präsident der Ukraine hat die Idee einer alternativen Sicherheitsarchitektur in Europa vorgebracht — vor dem Hintergrund einer echten Bedrohung durch den Ausstieg der USA aus der NATO. Ist dies ein Plan B oder lediglich eine Verhandlungsposition?

12
Teilen:
Володимир Зеленський (Фото: Офіс президента)

Vor dem Hintergrund von Donald Trumps Aussagen über einen möglichen Austritt der USA aus der NATO veröffentlichte Wolodymyr Selenskyj eine Idee, die noch vor einigen Jahren als marginal erschienen wäre: die Schaffung eines neuen Verteidigungsbündnisses in Europa, das für Staaten außerhalb der Europäischen Union offenstand.

Dies ist nicht der erste Versuch, die Sicherheitsarchitektur auf dem Kontinent neu zu überdenken, aber zum ersten Mal klingt dies nicht wie eine akademische Debatte, sondern als Reaktion auf konkreten Druck aus Washington.

Was genau wurde vorgeschlagen

Nach Angaben von Selenskyj sollte die neue Struktur Staaten umfassen, die entweder nicht der EU angehören oder bezüglich einer NATO-Mitgliedschaft in einer schwebenden Situation sind. Es geht vor allem um die Ukraine, Georgien und Moldau – Länder, die formal nach einer euroatlantischen Integration streben, aber faktisch in einer Grauzone der Sicherheitsgarantien verbleiben.

Die Idee appelliert an eine einfache Logik: Wenn bestehende Strukturen nicht können oder nicht wollen, echte Garantien zu gewähren, ist ein paralleles System erforderlich. Nicht anstelle der NATO – neben ihr.

Der eigentliche Konflikt der Idee

Das Problem liegt nicht in den Absichten, sondern in der Mechanik. Die NATO basiert auf Artikel 5 – auf einer kollektiven Verteidigung mit klarer Verpflichtung. Jedes neue Bündnis stößt sofort auf die Frage: Wer und womit garantiert die gegenseitige Verteidigung? Eine Erklärung zu unterzeichnen ist einfach. Französische oder britische Truppen unter Charkiw – das ist eine andere Geschichte.

Bemerkenswert ist, dass die konkretesten Schritte in dieser Richtung nicht von einem neuen Bündnis, sondern von bilateralen Sicherheitsabkommen unternommen werden. Großbritannien, Frankreich und Deutschland haben mit der Ukraine Abkommen unterzeichnet, die Unterstützungsverpflichtungen enthalten – aber ohne automatischen Mechanismus für militärische Intervention.

Das heißt, die Architektur wird bereits aufgebaut – fragmentarisch, ohne einheitlichen Namen und ohne gemeinsames Kommando.

Warum dies jetzt wichtig ist

Trump ist ins Weiße Haus mit einer klaren Rhetorik zurückgekehrt: Die USA überdenken ihre Verpflichtungen gegenüber Verbündeten, die „nicht genug zahlen". Für Europa ist dies nicht einfach diplomatischer Druck – es ist ein Signal, dass man sich auf den amerikanischen Schirm in der Form, in der er seit 1949 existierte, nicht mehr standardmäßig verlassen kann.

In diesem Zusammenhang ist Selenskyjs Vorschlag weniger ein fertiger Plan als vielmehr die Artikulation eines Problems, das europäische Hauptstädte lieber weiterhin aufschieben würden.

Skeptischer Blick

Die Idee eines neuen Bündnisses hat eine offensichtliche Schwäche: Die mächtigsten Staaten, deren Teilnahme es real machen würde – Frankreich, Großbritannien, Polen – sind bereits in der NATO. Ihre Motivation, eine parallele Struktur aufzubauen, ist begrenzt. Und die Länder, die am meisten Garantien benötigen, haben am wenigsten anzubieten.

Darüber hinaus erfordert jede neue Struktur Jahre der Institutionalisierung – Stäbe, Befehlsketten, gemeinsame Manöver, Verfahren zur Interoperabilität. Der Krieg wartet nicht auf Bürokratie.

Eine offene Frage

Wenn bis Ende 2025 kein großer europäischer Staat die Idee eines neuen Verteidigungsbündnisses mit konkreten Verpflichtungen unterstützt – bedeutet dies, dass Europa den Weg von punktuellen bilateralen Abkommen statt einer systemischen Reaktion auf den Zusammenbruch der alten Sicherheitsarchitektur gewählt hat?

Weltnachrichten